AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der E+S GmbH

§ 1 Geltungsbereich – Vertragsabschluss
(1.) Unsere allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten auch für künftige Geschäfte, ohne dass wir auf ihre Geltung jeweils erneut hinweisen müssen. Abweichende allgemeine Vertragsbedingungen des Käufers gelten auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich von uns widersprochen wurde. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten auch nicht ergänzend.
(2.) Unsere Angebote sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande. Ein Angebot des Käufers können wir innerhalb von drei Wochen ab Zugang bei uns annehmen.
(3.) Die Angaben der dem Angebot oder der Auftragsbestätigung beigefügten Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Maß-, Leistungs- und Betriebskostenangaben sind unverbindlich.
(4.) An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und Plänen behalten wir uns Eigentumsund Urhebernutzungsrechte vor. Dritten dürfen diese  Unterlagen nur mit unserer Zustimmung zugänglich gemacht werden.
§ 2 Preise – Bezahlung
Die vereinbarten Preise sind Festpreise und ohne jeglichen Abzug mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Kunde trägt zusätzlich die anfallenden Verpackungs- und Versandkosten sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer. Im Falle des Zahlungsverzuges schuldet der Kunde als Schadenspauschale Verzugszinsen in Höhe von zwei Prozent jährlich über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank mindestens jedoch in Höhe von acht Prozent jährlich. Die Verzugszinsen sind höher oder aber niedriger anzusetzen, wenn die Inanspruchnahme von Bankkredit zu einem höheren oder aber geringeren Zinssatz nachgewiesen wird. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur insoweit zu als seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 3 Lieferfristen – Lieferverzögerungen
(1.) Lieferfristen beginnen mit dem Zugang der Auftragsbestätigung, jedoch nicht bevor vom Käufer zu beschaffende Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, etc. uns zugegangen, sonstige vom Käufer übernommene Leistungen erfüllt sind und eine fällige Anzahlung auf dem von uns benannten Konto eingegangen ist.
(2.) Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung der E+S GmbH. Entsprechende Dispositionen sind von der E+S GmbH nachzuweisen. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbstständige Leistung für die die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vereinbart ist.
(3.) Lieferverzug tritt nicht im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen ein, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere auch Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Streiks etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb der E+S GmbH, dem ihres Lieferanten oder dessen Unterlieferanten eintreten. In allen diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
(4.) Die E+S GmbH ist im Fall von ihr nicht zu vertretener Lieferung- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer Frist von zwei Monaten hinauszuschieben, oder des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Lieferung- und Leistungsverzögerungen länger als zwei Monate dauern, ist der Käufer dazu berechtigt, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(5.) Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Käufer nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der E+S GmbH beruhte. Im übrigen ist die Haftung gegenüber Kaufleuten unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen auf das Rücktrittsrecht beschränkt.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1.) Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren vor, bis alle unsere Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vollständig
bezahlt sind. Wird mit dem Vertragsgegenstand durch Verarbeitung oder Umbildung eine neue Sache hergestellt, so sind wir Herstellerin, erwerben also das Eigentum an der neuen Sache.
(2.) Gegenstände, deren Eigentümer wir sind, hat der Käufer auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Zerstörung und Beschädigung zu versichern. Die Ansprüche auf Versicherungsleistungen tritt er schon jetzt an uns ab. Die Versicherung und die Abtretung hat der Käufer uns auf Verlangen nachzuweisen. Andernfalls können wir diese Gegenstände auf seine Kosten versichern.
(3.) Der Käufer darf Gegenstände, deren Eigentümer wir sind, an Dritte weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er uns unverzüglich zu benachrichtigen. Der Käufer haftet für die Kosten des Rechtsstreites einer Drittwiderspruchsklage nach § 771 ZPO.
(4.) Der Käufer darf Gegenstände in unserem Eigentum nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Daraus entstehende Forderungen einschließlich aller Nebenrechte tritt der Käufer in voller Höhe – wenn unser Eigentum zusammen mit fremdem Eigentum veräußert wird, in Höhe des Anteils unseres Eigentums (Verkaufspreis der E+S GmbH) am Gesamtbetrag der Rechnung des Käufers – schon jetzt an uns zur Sicherung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ab. Der Käufer bleibt zum Einzug dieser Forderungen berechtigt, solange er alle Zahlungsverpflichtungen aus seinen  Geschäftsbeziehungen mit uns ordnungsgemäß erfüllt oder diese Einzugsgenehmigung von uns nicht widerrufen wird.
(5.) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers vom, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware abzuholen und frei zu verwerten. Der Käufer trägt die angemessenen Verwertungskosten.
(6.) Falls wir aufgrund des Zahlungsverzugs des Käufers vom Vertrag zurücktreten, hat der Käufer für die Dauer des Überlassung der Ware eine Entschädigung in Höhe des üblichen Mietzinses zu zahlen, sofern diese benutzt oder Dritten zur Nutzung überlassen wurde.
(7.) Auf Verlangen des Käufers werden wir nach unserer Auswahl Sicherheiten freigeben, wenn und soweit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten unsere Forderungen um mindestens 20 % überschreitet.
§ 5 Versand – Gefahrtragung
(1.) Gibt der Käufer keine entsprechende Anweisung, erfolgt die Wahl des Versandweges und der Transportart durch uns.
(2.) Die Gefahr geht auch dann mit der Absendung der Ware auf den Käufer über, wenn Versand oder Anfuhr von uns übernommen wurden. Wir schließen eine übliche Transportversicherung ab, die wir dem Käufer berechnen. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Tage der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Dies gilt auch bei vereinbarter Montage durch uns.
§ 6 Gewährleistung – Haftung
(1.) Versäumt der Käufer ihm oder uns zustehende Ersatzansprüche gegen Dritte zu sichern, wenn die Ware beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist, sind Gewährleistungsansprüche insoweit ausgeschlossen. Etwaige Maßnahmen, die wir zum Zwecke der Schadensminderung treffen, gelten nicht als Anerkenntnis eines Mangels.
(2.) Wir haften nicht für Schäden des Käufers, die von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten unseres Unternehmens verursacht wurden, soweit diese nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben. Dasselbe gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen oder Mitarbeiter verursacht wurden. Bei diesen haften wir auch nicht für Schäden des Käufers, die durch eine von uns zu vertretende Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verursacht wurden.
(3.) Unsere Haftung ist begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden des Käufers.
(4.) Soweit von dem Hersteller der von uns verkauften Produkte neben der gesetzlichen Gewährleistung eine Garantie gewährt wird, gelten hierfür die jeweils mit dem Produkt bei dessen Übergabe ausgehändigte Garantiebedingungen.
§ 7 Sicherheitsvorkehrungen
Sicherheitsvorkehrungen für das Bedienungspersonal oder die Benutzer der Produkte sind vom Hersteller in den für die jeweiligen Produkte übliche Ausführungen vorgesehen. Der Käufer hat bei Lieferung der gekauften Waren deren Sicherheitsvorkehrungen auf Übereinstimmung mit den für seinen bzw. den Betrieb des Endabnehmers geltenden Sicherheitsbestimmungen zu überprüfen. Eventuelle Ergänzungen und Änderungen können wir auf Wunsch – soweit technisch möglich – vornehmen, sofern über die dadurch entstandenen Mehrkosten Vereinbarungen getroffen werden.
§ 8 Retouren- und Reklamationsabwicklung
(1.) Die Entscheidung über die Rücknahme von Ware obliegt der E+S GmbH. Grundsätzlich kann Ware nur original verpackt und in neuwertigem Zustand
zurückgenommen werden. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Absender, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2.) Die Rücksendungen von Reklamationen kann ebenfalls nur unter Absprache und unter Verwendung der Originalverpackung erfolgen. Bei Versand oder Verwendung der Originalverpackung erlischt jeder Garantieanspruch.
§ 9 Rücktritt vom Kauf
Tritt der Kunde von der Bestellung/Kauf zurück, so ist eine sofortige Rücktrittspauschale von 15% des Gesamtkaufpreises fällig, unbeschadet weiterer Schadensersatzansprüche des Lieferanten.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1.) Sämtliche von uns abzugebenden Erklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gleiche gilt für vom Käufer uns gegenüber abzugebenden Anzeigen und Erklärungen.
(2.) Eventuelle mündliche Nebenreden heben die Vertragsparteien mit dem Abschluss des jeweiligen Kaufvertrages ausdrücklich auf.
(3.) Sollten diese Vertragsbestimmungen teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
(4.) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
(5.) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem jeweiligen Kaufvertrag, über dessen Wirksamkeit und Auslegung sowie die Wirksamkeit und Auslegung dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen ist Hamburg.

E+S GmbH, Friesenweg 2a, 22763 Hamburg, Tel. 040-89 06 16-3, Fax 040-89 06 16-49, www.gesund-es.de, info@gesund-es.de

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